Raphael Banaszkiewicz Rechtsanwalt

Kostenlose Vorberatung bei Verkehrsunfall

Autor

Raphael Banaszkiewicz

Insolvenz, erleichterte Sanierung von Unternehmen

Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) Das Gesetz ist bereits seit März 2012 z.T. auch erst seit 2013 in Kraft. Worum ging es? Hat es etwas bewirkt? Im letzten Jahr -2017- startete eine Evaluation des Gesetzes. Das… Weiterlesen →

Ohne Wärmedämmung, Mietminderung?

Muss ich als Vermieter einen Altbau zwingend mit einer Wärmedämmung versehen? Teilweise gibt es Verpflichtungen nach dem Gebäudeenergiegesetz GEG zur Sanierung von Altbauten, die sogar stark bußgeldbewehrt sind. Allerdings erwächst einem Mieter hier kein direkter Anspruch aus dem Mietvertrag oder… Weiterlesen →

Restschuldbefreiung schon nach 3 Jahren

Die reguläre Laufzeit der Wohlverhaltensperiode im Rahmen des Restschuldbefreiungsverfahrens beträgt auch aktuell im Februar 2020 noch 6 Jahre. Es gibt die Möglichkeit, die Laufzeit zu verkürzen. Eine Verkürzung auf 5 Jahre ist möglich, wenn der Schuldner die Kosten des Verfahrens… Weiterlesen →

Urlaub und Kündigung

Bis Mitte des Jahres 2009 galt der Urlaubsanspruch als ein privatrechtlicher Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf Befreiung von der Arbeitspflicht. Der Arbeitnehmer hatte den Arbeitgeber durch Aufforderung zur Urlaubsgewährung im Urlaubsjahr in Verzug zu setzen, wenn er den… Weiterlesen →

Aufrechnung unbestrittene Forderung?

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Aufrechnung (§ 387ff BGB) nur mit unbestrittenen Forderungen?   Hat eine Partei Forderungen gegen eine andere, die gleichartig sind, zum Beispiel zwei Geldforderungen, können diese durch Aufrechnungserklärung einer Partei in deckungsgleicher Höhe zum Erlöschen gebracht werden (Aufrechnung, Verrechnung). Zum Teil… Weiterlesen →

Mörder oder Mörderin?

Da waren sich Amtsgericht und Landgericht im Saarland und auch der Bundesgerichtshof (BGH, VI ZR 143/17, 13.03.2018) einig. Die Kontoinhaberin kann auf dem Formular auch als Kontoinhaber bezeichnet werden. Die Sparkasse ist nicht verpflichtet, individuell auf das natürliche Geschlecht des… Weiterlesen →

Motorrad im Schnee

Erst die große sibirische Kälte. Dann etwas Frühling. Jetzt wird es noch einmal kalt! Soll ich mein Motorrad schon herausholen? Und was ist, wenn es noch einmal schneit? Ich habe doch überhaupt keine Winterreifen für mein Bike! Entwarnung! Die Winterreifenpflicht… Weiterlesen →

neues Baurecht

Das bislang nur im allgemeinen Werkvertragsrecht enthaltene Baurecht (§§ 631 ff BGB), also die gesetzlichen Regeln zum Hausbau, sind völlig neu im BGB geregelt worden. Die Regeln gelten seit dem 01.01.2018. Bislang galten für die Bestellung eines Schnitzels im Restaurant… Weiterlesen →

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